Ein Leser der WAZ fragt sich, was es die Bürger in Rüdinghausen oder Stockum interessiert, ob es in Herbede einen Supermarkt gibt? "Stimmberechtigt sollten nur Bürger aus den direkt angrenzenden Stadtteilen sein. Also Herbede, Vormholz, Durchholz und Heven" (Bürgerbegehren gegen Frischemarkt, DerWesten, 30.03.2012)
Die Antwort der Initiatoren:
Die Regelung dafür wurde nicht von den Initiatoren des Bürgerbegehrens, sondern vom Gesetz festgelegt. (leitfaden-bb-nrw.pdf - 131 KB)
Aber abgesehen davon: Das Bürgerbegehren wäre gar nicht notwendig gewesen, wenn sich die "Politiker" von SPD, CDU, Grünen und WBG an die Beschlüsse der Bürgerversammlungen in Herbede gehalten hätten.
Es gibt in Herbede einen Supermarkt/Vollsortimenter/Frischemarkt auf 700 Quadratmetern. Einen größeren Markt außerhalb des gewachsenen Zentrums braucht Herbede nicht!Insofern ist das Thema gar nicht mehr typisch für Herbede, sondern auch für Annen, Stockum, Bommern usw. Es hat vielleicht weniger mit dem Supermarkt zu tun als mit der Art und Weise, in der Bürgerengagement zwar gewünscht wird, aber, wenn es nicht genau der Spur der herrschenden Parteien folgt, abserviert wird.
Diese Erfahrungen mit den Wittener großen Parteien haben auch andere Stadtteile gemacht. Insofern ist die Teilnahme der Bürger aus anderen Stadtteilen an den Unterschriftensammlungen der Herbeder willkommen!
5 Kommentare:
Das ist ähnlich, wie beim Volksentscheid über Stuttgart 21. Da durften auch alle Bürgerinnen und Bürger von BaWü mit entscheiden, leider mit unerfreulichem Ausgang wie wir wissen. Anders wäre es wohl ausgegangen, wenn nur Stuttgarter hätten entscheiden dürfen.
Mal ganz deutlich, in den anderen Stadtteilen haben die Bürger das Vergnügen in einem modernen Frischemarkt einzukaufen. Warum sollen die dann für Herbede entscheiden. Alleine die Neiddiskussion, Herbede hat doch z.B. den See, warum brauchen die einen Frischemarkt. Oder Herr Bradtke hat in Witten was falsch gemacht also hauen wir ihm über diesem Weg ins Knie.
Ansonsten sollte ihr mal drauf achten, dass eure Seite ruckelfrei läuft, ist ja tiefste Steinzeit, wie der jetzige Edeka.
Kommentare schreiben, das kann jeder, aber mal nachlesen, was im Gesetz steht, fällt vielen chronischen Nörglern doch sehr schwer. http://bkh-dokus.blogspot.de/search/label/B%C3%BCrgerbegehren
Was hat das mit dem Gesetz zu tun, wenn Ärzte in Ihren Praxen die Verhinderung des Frischemarktes durchsetzen möchten, mal eben der Oma eine Unterschrift abluchsen, und wenn ein Mitglied des Bürgerkreises auf Kosten der Steuerzahler seinen Laden im Wert erhalten möchte? Wobei für mich der Wert erhalten bleibt, da durch den neuen Frischemarkt endlich mehr Herbeder in Herbede einkaufen und vieleicht trifft man da dann ja auch Mitglieder des Bürgerkreises.
Wittener Ärzte und Apotheker und Architekten und Lehrer und Professoren und Stadtplaner und Raumplaner und Verkehrsplaner und Wissenschaftler und Journalisten und Kaufleute und Markthändler und Dienstleister und Bürger ... Sie alle nehmen ihr vom Gesetzgeber vorgesehenes Recht auf direkte demokratische Beteiligung (Bürgerbegehren) wahr. Fällt Ihnen, Anonym, 01:33 AM, eifriger Verfechter der Supermarkt-Koalition, denn gar nichts auf?
Kommentar veröffentlichen