Die Diskussion über das Zentrum Herbede wird weiter gehen

Auf den Internet-Seiten der WAZ Witten wird die Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelsupermarktes im Gerberviertel und die Zukunft des Zentrums heftig diskutiert.

• Bürger fordern Angebot statt Verbot, DerWesten, 15.06.2012
• Bürgerbegehren steht vor dem Aus, DerWesten, 08.06.2012
• Bürgerbegehren ist gescheitert - Klage gegen B-Plan möglich
• Frischemarkt im Aufwind, DerWesten, 02.07.2012
• Schützenkönig im Kreuzfeuer, DerWesten. 09.07.2012
• „Schützenkönig hat keinen freien Zugang zu Waffen“, DerWesten, 10.07.2012
• Bürger denken an überdachte Mall in Herbede, derWesten, 16.07.2012

Was gehört in Herbede zum Zentrum?

Das gewachsene Zentrum Herbedes ist in der Luftnahme (s.u.) auf der rechten Seite zu erkennen, am äußeren Rand ist ein Teil der Meesmannstraße sichtbar. Die Diagonale mit dem erkennbaren Rundbogen (Omega-Brücke) ist die Wittener Straße.
Zwischen der Wittener Straße und dem Fabrikgebäude (oben links) liegen das Gerberviertel und das ehemalige Rathaus (jetzt Ärztezentrum), die beide historisch zu Herbede-Ost gehören.

Fotograf: © Hubert Harst
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• Die sehr stark befahrene Wittener Straße ist unbestritten eine Barriere zwischen dem Herbeder Zentrum und Herbede-Ost: Sie lässt sich nicht zu einer Fußgängerzone umbauen.
  
• Die Wittener Straße muss mit einem größeren Verkehrsaufkommen rechnen, wenn im Gerberviertel zusätzlich zum Ärztezentrum ein großflächiger Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb gebaut werden sollte. 
• Die geplanten Kreisverkehre könnten den Verkehrsfluss verbessern, wenn er nicht durch querende Fußgänger oder gar Ampelanlagen (!) unterbrochen wird. Für die Kreisverkehre wurden Steuermittel in Höhe von ca. 1,5 Millionen Euro veranschlagt. 
• Die Meesmannstraß wurde mit Steuermitteln zu einer verkehrsberuhigten Zone umgebaut, die Wittener Straße lässt sich nicht umbauen. Eine Verkehrsberuhigung der Wittener Straße ist ausgeschlossen. Damit widerspricht der Ansiedlungsplan modernen Zentrumskonzeptionen - ein Zusammenwachsen beider Teile zu einem neuen Zentrum gilt  bei Fachleuten als ausgeschlossen.
• Es gibt genügend Leerstände und Flächen im gewachsenen Zentrum, so dass ein Ausweichen des Einzelhandels auf den Bereich jenseits der Wittener Straße nicht erforderlich ist.

Diese Barriere wurde bisher von keinem Gutachten bestritten. Die Hoffnung, das Zentrum werde von zusätzlichen Kunden im Gerberviertel profitieren, ist durch keine Untersuchung belegt. Eine Auswirkungsanalyse, die eigentlich selbstverständlich sein sollte, gibt es nicht. Fachleute, und selbst die CDU und Bündnis 90/Die Grünen, gehen von einem Ladensterben in der Meesmannstraße aus.

Keine Mehrheit für Bürgerbegehren in Sicht

Nach dem gegenwärtigen Stand der Auszählung wird die notwendige Zahl der Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen die Ansiedlung eines großflächigen Lebensmitteleinzelhandelsgeschäftes im Gerberviertel nicht zu erreichen sein.
Heiner Knährich, Vorsitzender des Heimatvereins Herbede und einer der Mitinitiatoren des Bürgerbegehrens, sagte gegenüber der WAZ: „Wir geben aber nicht auf, denn selbst, wenn wir die nötige Menge nicht erreichen, wollen wir doch mit einer möglichst hohen Zahl von Unterschriften aufzeigen, dass nicht alle Bürger für diesen Frischemarkt stimmen." (in: WAZ, 08.06.2012)
Genau dies war und ist der Sinn des Bürgerbegehrens: Die Bürger sollen selbst darüber abstimmen können, was ihnen wichtiger ist, bequemeres Einkaufen in einem Lebensmittelsupermarkt außerhalb des gewachsenen Zentrums oder der Erhalt des Herbeder Zentrums. Beides zusammen geht nach Aussagen von Fachleuten nicht.    

Dürfen auch die Bürger aus anderen Stadtteilen das Bürgerbegehren unterschreiben?

Ja, auch die Bürger aus anderen Wittener Stadtteilen dürfen das Herbeder Bürgerbegehren unterschreiben!
Ein Leser der WAZ fragt sich, was es die Bürger in Rüdinghausen oder Stockum interessiert, ob es in Herbede einen Supermarkt gibt? "Stimmberechtigt sollten nur Bürger aus den direkt angrenzenden Stadtteilen sein. Also Herbede, Vormholz, Durchholz und Heven" (Bürgerbegehren  gegen  Frischemarkt, DerWesten, 30.03.2012)
Die Antwort der Initiatoren:

Auftakt zum Bürgerbegehren - Berichte in der Presse

13.04.2012 | 17:32 Uhr
BÜRGERBEGEHREN HERBEDE - 350 Unterschriften zum Start. „Habt ihr auch schon unterschrieben?“ Man kennt sich in Herbede. Da ist es gar nicht so leicht, einfach an den Initiatoren vorbeizugehen, die am Freitag das „Bürgerbegehren zur Rettung der Meesmannstraße“ gestartet haben.
>>> DerWesten, 13.03.2012

13.04.2012 17:53 Uhr
"HERBEDE. Die Gegner der Ansiedlung eines Lebensmittel-Vollsortimenters im Gerberviertel haben am Freitag begonnen, Unterschriften für ein entsprechendes Bürgerbegehren zu sammeln. Mit Erfolg: "Rund 400 kamen beim Auftakt zusammen", schätzt Gerald Thorlümke vom Bürgerkreis Herbede."
>>> RuhrNachrichten, 13.03.2012

Im Gerberviertel ist keine Ergänzung zum gewachsenen Zentrum geplant, sondern die Alternative!

Im Gerberviertel ist KEINE Ergänzung 

zum gewachsenen Zentrum geplant,
sondern die Alternative!

Aus dem Flyer von Edeka, der am Karfreitag in den Briefkästen der privaten Haushalte zu finden war (>>> Edeka-Osterei?)  ist gegenüber den bisherigen Aussagen der Verwaltung festzustellen

Minden: Erstes Bürgerbegehren zu Bebauungsplan in NRW

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sollen zur Stärkung der örtlichen Demokratie beitragen - und zwar unabhängig davon, wie sie ausgehen. Dies liegt in der Absicht des Gesetzgebers.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide 2012

Das Herbeder Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel ist jetzt auch offiziell in der Liste "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide 2012" der Organisation Mehr Demokratie eingetragen.
Sie erhalten auf der Homepage des Vereins auch eine Übersicht, wo aktuell in Nordrhein-Westfalen Bürger- und Ratsbegehren laufen und wo Bürgerentscheide stattfinden. Außerdem können Sie sich über Themen und Ergebnisse der Initiativen informieren.
                                 >>>

Rathausärzte wollen "wohnortnahe Komplettversorgung" - rund um ihr Ärztehaus?

Nun melden sich auch zwei Herbeder Ärzte zum Thema Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelsupermarktes im Gerberviertel zu Wort, Dr. Arne Meinshausen und Dr. Michael Mönks (Leserbrief in der WAZ, "Wohnortnahe Komplettversorgung", 03.04.2012). Sie haben das alte Rathaus vor etwas mehr als einem Jahr bezogen. Im Zentrum hatten sie keinen geeigneten Platz gefunden.

Ärztezentrum - ehemaliges Herbeder Rathaus

So weit, so gut.
Womit weder der Bürgerkreis, der Heimatverein und die damalige Werbegemeinschaft (als der Vorsitzende der Werbegemeinschaft noch nicht personalidentisch mit dem Leiter des Edeka-Marktes war) gerechnet haben, ist, dass die anfängliche, sympathische Sorge der Ärzte um die möglichen Folgen des Ärztehauses für das Zentrum sich in ihr Gegenteil verkehren würde.

Neuwahl hat unvermutet wieder Schwung in die Debatte um Bürger- und Volksbegehren gebracht

Am 13. Mai wählen die Bürger in NRW einen neuen Landtag. Die Neuwahl hat unvermutet wieder Schwung in die Demokratie-Debatte im Land gebracht, stellt Mehr Demokratie fest. SPD, Grüne und Linke haben ihren Willen zur weiteren Verbesserung von Bürger- und Volksbegehren in ihren neuen Wahlprogrammen bekundet.

Dr. Kurt Martin Schmelzer (Bürgerforum), Redebeitrag zur Angelegenheit Meesmannstraße/Gerberviertel, Rat 27.03.2012

Das Bürgerforum hat sich gegen den Beschlussvorschlag der SPD entschieden und wird das Bürgerbegehren nach Kräften unterstützen.
Den Redebeitrag von Dr. Kurt Schmelzer, Bürgerforum, drucken wir hier mit freundlicher Genehmigung ab:

Demokratie müsste verboten werden ...

Dieser Leserbrief wurde von der WAZ veröffentlicht (04.04.2012).

Bürgerbegehren zur Rettung der Meesmannstraße!

Das Begehren ist, wie vorgeschrieben, der Stadt angezeigt worden. Sie muss jetzt eine Kostenschätzung erarbeiten. Sobald diese vorliegt, können wir mit dem Sammeln von Unterschriften beginnen.
Also noch ein wenig Geduld!
Die Unterschriftenliste besteht aus zwei Seiten:
1. Seite: Unterschriftenformular
2. Seite: Begründung (zusätzliche Information)
Die Unterschriftenlisten können ausgedruckt werden, sobald die Kostenschätzung vorliegt. Die Begründung können Sie aber gerne hier schon jetzt nachlesen:

Die Androhung einer Erschießung ist keine "Schlammschlacht"

09.03.2012
Leserbrief des Bürgerkreis Herbede e.V., des Heimatvereins Herbede und des Arbeitskreis Zentrumsentwicklung an die Ruhrnachrichten >>> siehe Kommentare

06.03.2012 / 15.03.2012
Bemerkung zu dem Artikel in den Ruhr Nachrichten, 05.03.2012: Disput entwickelt sich zur Schlammschlacht.
Wer den Bürgerkreis kennt, weiß, dass er fachkundig arbeitet, sich Wissen einholt, Experten befragt und seine Behauptungen belegen kann. Dies gilt auch für die besagte Äußerung  gegenüber Aktiven des Arbeitskreis Zentrumsentwicklung (mehrheitlich keine Mitglieder des Bürgerkreises): "Man sollte euch alle erschießen“.
Dazu liegen dem Bürgerkreis eidesstattliche Erklärungen vor; entsprechende Leserbriefe wurden veröffentlicht. (>>> Aktive des AK Zentrumsentwicklung massiv bedroht: "Man sollte Euch alle erschießen"!!, Überarbeitung, 16.03.2012)
Die Aufklärung dieses Falls auf das Niveau einer "Schlammschlacht" herunterzuziehen, wie dies in den Ruhr Nachrichten nachzulesen ist, hält der Bürgerkreis für unseriös.

Einladung zur Diskussion am Infostand, 10.03.2012, nicht nur für Jens

Gerald Thorlümke
Hallo Jens, Sie, denke ich, besitzen offensichtlich einen Internetzugang und gehören hier nicht zu einem von vielen anonymen Mitdiskutierern.
Find ich so gut, dass ich sie gerne Samstag 10.03.2012 am Infostand in Herbede zum Diskutieren begrüssen würde (bin von 09.30 bis ? ansprechbar- sollte mich nicht irgendein Andersdenkender durch irgendwelche Handlungen daran hindern.)
Vorher sollten Sie, Jens, sich aber vielleicht einmal das Luftbild (unter dem Link: http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/witten/Disput-entwickelt-sich-zur-Schlammschlacht;art939,1577415) ansehen. Es fällt, zumindest mir schwer, sich daran satt zu sehen: wunderschöner Baumbewuchs in Jahrzehnten gewachsenem Wohn- und Lebensraum für Mensch und Tier trotz symbiotisch nachbarschaftlicher Industrie.

Der Zorn der Supermarkt-Koalition und deren Angst vor den Bürgern

Der Zorn der "Supermarkt-Koalition", wie kürzlich die WAZ die Allianz nannte, die das Moratorium, das eine Erschließung des Herbeder Gerberviertels bisher verhindert hat, aber nun kippen will, richtet sich nun gegen das geplante Bürgerbegehren.
In ihre Entscheidung darüber, was für Herbede gut ist, möchte sich die Supermarkt-Koalition von niemandem hineinreden lassen, schon gar nicht von den Bürgern. Der Vorstand der Werbegemeinschaft fordert in der neuesten Ausgabe des "Herbeder":

Informationsstand des Arbeitskreis Zentrumsentwicklung

Der Arbeitskreis Zentrumsentwicklung informierte die Herbeder Kunden letzte Woche und heute im Zentrum mit Informationen aus erster Hand:

Ein weiterer Fall von Einschüchterungsversuchen Herbeder Kaufleute

 Der 1. Vorsitzende des Bürger- und Sportschützenvereins Herbede 1850 e.V. macht aus seiner Abneigung gegenüber den Sorgen der Herbeder Kaufleute keinen Hehl. Lautstark protestierte er heute in einem Geschäft an der Meesmannstraße gegen die "Unverschämtheit", Plakate gegen die Ansiedlung eines großflächigen Lebensmitteleinzelhandelsbetriebes im Gerberviertel (s. Abbildung) im Schaufenster auszuhängen. Damit möchte er nicht konfrontiert werden.

Leitfaden Bürgerbegehren NRW

Bürgerbegehren für den Erhalt des Zentrums!

Georg Klee, Ratsherr, Kassierer und Schriftführer des SPD-Ortsvereins Herbede: „Wir sehen einem Bürgerbegehren gelassen entgegen.“ (DerWesten, 19.02.2012)
Warum auch nicht? Das Ratsmitglied Klee hat durch seine stadtplanerische Fehlentscheidung ja auch nicht seine Existenz zu verlieren. Warum sollte er sich Sorgen wegen der möglichen negativen Folgen einer Lebensmittelsupermarkt-Ansiedlung im Gerberviertel machen? Die ca. 200 Arbeitsplätze, die dadurch im Zentrum verloren gehen könnten, müssen ihn ja nicht kümmern. Würde er auch so entscheiden, wenn er für die Folgen persönlich haftbar gemacht werden könnte?