Wie kann Bürgerbeteiligung gestärkt werden?

Pardon, wir haben uns den Titel von den Grünen entliehen. Nicht von den Wittener Grünen, denn die dürften sich nach ihrem Fehlverhalten bei der Frage der Ansiedlung eines großflächigen Lebensmitteleinzelhandels in Herbede die Glaubwürdigkeit beim Thema Bürgerbeteiligung ein für allemal verspielt haben, sondern bei den NRW-Grünen.

Im Aufruf zu einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen heißt es :

Es ist "wichtig, die Bürgerinnen und Bürger mit zu nehmen und ihnen Mitwirkungsmöglichkeiten zu bieten. Einmischen ausdrücklich erwünscht! Wir wollen fragen, wie Bürgerbeteiligung gestärkt werden kann: Wie können Menschen Politik mit beeinflussen? Wie machen wir aus Betroffenen Beteiligte? Warum ist Beteiligung überhaupt wichtig für eine demokratische Gesellschaft, und wie wollen wir unsere Demokratie insgesamt stärken?"

Hätten sich die Grünen in Witten nur eine dieser Fragen der Grünen in NRW gestellt, hätten sie niemals dem Beschlussvorschlag der SPD im Rat zustimmen können. Die Wittener Grünen haben durch ihr Verhalten gegenüber den Herbeder Bürgern in den letzten Jahren gezeigt, dass sie den Bürgern, die an der Politik beteiligt werden wollen und dafür hohe Vorleistungen erbringen, wie der Bürgerkreis Herbede dies getan hat, zutiefst misstrauen. Hinzu kommt, dass die Grünen in Witten erschreckend uninformiert sind und sachlich nicht korrekt argumentieren.

• Die Grünen stellten einen Änderungsantrag, dass im geplanten Gerberviertel-Supermarkt "nachhaltig ein Shop-in-Shop-Konzept mit separaten Fachgeschäften ausgeschlossen wird." Es ist rechtlich nicht möglich, einem Vollsortimenter im Gerberviertel vorzuschreiben, ob er dort Artikel verkauft, die üblicherweise zu seinem Sortiment gehören, oder nicht! Sie wurden darüber von der Verwaltung belehrt - und stimmten dennoch dem Beschlussvorschlag der SPD zu! (Änderungsantrag zum SPD-Antrag vom 12.01.2012, 13.03.2012)
• Die Vorsitzende der Grünen, Birgit Legel-Wood, sieht in der Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel eher eine Verbesserung der Nahversorgung, "so dass die Leute nicht mehr so weit fahren müssten und die Umwelt schonten".  ("Rat stellt Weichen für Vollsortimenter", DerWesten, 28.03.2012)

Der Vollsortimenter in der Meesmannstraße ist groß genug, um im Nahversorgungsbereich die Bevölkerung mit frischen Lebensmitteln zu versorgen. Daneben gibt es im Zentrum auch noch Netto und Aldi. Für die fast eben so vielen Einwohner im Ortsteil Vormholz wird durch einen größeren Lebensmittelsupermarkt in Herbede Ort die Chance die Möglichkeit einer eigenen Nahversorgung zunichte gemacht, mit dem Ergebnis, dass die Vormholzer zukünftig weit fahren müssen und die Umwelt daher nicht schonen.

Die Grünen in Witten hätten die Gelegenheit gehabt, zu zeigen, dass sie mit den Themen Bürgerbeteiligung und Umweltschutz zu Recht mit der Tradition der Grünen in Verbindung gebracht werden. Statt dessen hoffen sie, vom Ruhm vergangener Zeiten zu profitieren und sich weiter auf Lorbeeren auszuruhen, die sie selbst niemals verdient haben.